Allgemeine Geschäftsbedingungen roxi.PRO

1. Geltungsbereich

1.1. Die roxiPRO GmbH, Schubertstraße 2 in 88097 Eriskirch (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“ genannt) ist Entwickler und Betreiber von „roxiPRO“, einer Internetplattform (nachfolgend „Online-Shop“) genannt, welche Leistungen, wie insbesondere einen Notizkalender für 2020 anbietet. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 815721997, Amtsgericht ULM – HRB 735501

1.2. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Nutzungen der Online-Plattform roxiPRO. Ferner gelten diese AGB für alle kostenpflichtigen Leistungen, welche über den Online Shop RoxiPRO angeboten werden und von Verbrauchern über die Online-Plattform in Anspruch genommen werden.

1.3. Mit dem Kauf des Notizkalenders und dessen Nutzung, akzeptierst Du die Geltung und Anwendbarkeit dieser AGB.

1.4.Der Kauf des Produktes ist nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet.

1.5. Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die „Datenschutzbestimmungen“ des Anbieters, die vom Nutzer – ebenso wie die vorliegenden AGB – jederzeit über die Webseite des Anbieters abgerufen werden können.

2. Vertragsschluss/ Inhalt

2.1.Der Online Shop bietet dir einen Notizkalender für 2020 an

2.2. Einige Bereiche der Plattform sind kostenpflichtig und erst nach Registrierung und Zahlung einer jeweils festgelegten Nutzungsgebühr zugänglich. Auf diese Kostenpflicht wirst Du jeweils vor Inanspruchnahme einer entsprechenden Leistung in gesetzlich vorgesehenen Art und Weise hingewiesen.

2.3.Der Kauf des Kalenders ist kostenpflichtig. Auf diese Kostenpflicht wirst Du jeweils vor Inanspruchnahme einer entsprechenden Leistung in gesetzlich vorgesehenen Art und Weise hingewiesen.

2.3. Die Preise für den Kalender werden Dir vor verbindlichem Vertragsschluss über die Nutzung in der gesetzlich vorgesehenen Art und Weise deutlich mitgeteilt. Die jeweiligen Preise beinhalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer.

2.4.Mit der, im Buchungsprozess befindlichen, Auswahlmöglichkeiten des Notizkalenders unterbreiten wir Dir eine Aufforderung ein Angebot über den Kauf des Online- Programms an uns durch Anklicken des Buttons „kaufen“ und Deiner Registrierung abzugeben (eine sog. invitatio ad offerendum ). Sobald du auf den Button „kaufen“ klickst und den Notizkalender kaufst, gibst Du ein Angebot an uns rechtsverbindlich ab. Eine Annahme erfolgt indem wir Dir eine Bestätigungsmail über den Kauf des Kalenders zusenden. Solltest Du keine Mail mit der Annahme (Buchungsbestätigungsmail) von uns erhalten, ist kein wirksamer Vertrag über den Kauf von „Hello Sunshine“ von roxiPRO zustande gekommen.

2.5.Sollte die Buchungsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt. Bereits erfolgte Zahlungen werden Dir dann unverzüglich erstattet.

2.6 Mit der Versendung des Kalenders über den von Dir angelegten Account haben wir unsere Leistungspflicht erfüllt. Für einen etwaig eintretenden Verlust der bereitgestellten Daten, welcher außerhalb unseres Herrschaftsbereiches, insbesondere während der Übertragung über das Internet erfolgt, sind wir nicht verantwortlich. Dasselbe gilt für die Sicherheit Deiner, über das Internet übertragenen, Daten.

2.7.Um den Kalender zu kaufen, musst Du Dich kostenpflichtig unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, eines persönlichen Passworts, eines angebotenen Zahlungsmittels sowie der Zustimmung zu den vorliegenden AGB sowie der Datenschutzerklärung, registrieren. Wir speichern die im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten und versenden nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs eine entsprechende Bestätigung des Zahlungseingangs an die angegebene E-Mail-Adresse.

2.8.Die Registrierung, sowie der Kauf des Kalenders „Hello Sunshine“ von roxiPRO ist nur volljährigen unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet.

2.9. Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig anzugeben. Wir sind berechtigt gegebenenfalls einen geeigneten Nachweis über Deine Identität und/ oder Deine Geschäftsfähigkeit zu erheben.

3. Gesundheitszustand des Nutzers

3.1. Voraussetzung für die Nutzung der über roxiPRO angebotenen Trainings, Ernährungs- und Motivationsplänen ist ein guter gesundheitlicher Allgemeinzustand. Bei einer Herz-Kreislauf- und/oder Lungenerkrankung sowie bei Wirbelsäulen- und/oder Gelenkproblemen bzw. anderen gesundheitlichen physischen oder psychischen Einschränkungen empfehlen wir Dir, vor dem Beginn des Trainings-/Ernährungs- und Motivationsprogramms einen Arzt, bzw. Psychologen zu konsultieren.

3.2. Das Trainings-/Ernährungs- und Motivationsprogramm ist für Diabetiker, Vegetarier/Veganer und Schwangere nur teilweise eingeschränkt bzw. gar nicht geeignet. In diesen Fällen solltest Du vor Beginn des Trainings-/Ernährungs- und Motivationsprogramms einen Arzt oder eine geeignete Fachstelle konsultieren. Auch zur Behandlung krankhaften Übergewichts ist das Online-Programm nicht geeignet. Auch während der Nutzung des Online-Programms ist bei physischen oder psychischen Gesundheitsbeschwerden stets ein Arzt aufzusuchen und gegebenenfalls das Programm zu unterbrechen.

3.3. Die von „roxiPRO“ angebotenen Trainings- und Ernährung und Motivationspläne sind regelmäßig nicht für Personen unter 18 Jahren geeignet.

3.4. Die von „roxiPRO“ zur Verfügung gestellten Online-Programminhalte ersetzen keine ärztliche Untersuchung oder Behandlung. Es handelt sich nicht um eine medizinische oder psychologische Beratung.

3.5. Die Nutzung und die Umsetzung der Inhalte des Online-Programms erfolgt auf eigenes Risiko. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass Ratschläge zur Umsetzung der Ernährung- Trainings- und Motivationspläne rein auf unseren Erfahrungswerten basieren und für deren Inhalt oder Richtigkeit keine Haftung übernommen wird.

4. Nutzungsrechte

4.1. Dir ist insbesondere bekannt, dass sämtliche Rechte an den bereitgestellten Inhalten, vor allem sämtliche urheberrechtliche Nutzungsrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte, beim Anbieter verbleiben, sofern und soweit diese AGB nicht ausdrücklich etwas anderes regeln.

4.2. Der Dir gewährte Zugang zum Verkaufsportal ist ausschließlich Dir persönlich zugeordnet und nicht übertragbar. Er darf demnach auch nur von demjenigen Nutzer verwendet werden, der sich unter seiner Email-Adresse bzw. seinem Namen beim Anbieter registriert hat. Dein Passwort hast Du sicher aufzubewahren und vor jeglichem Missbrauch zu schützen. Dir ist bekannt, dass Du für etwaige Schäden, die dem Anbieter durch eine unerlaubte, von Dir zu vertretende Weitergabe Deiner Zugangsdaten an Dritte entstehen, vom Anbieter in die Haftung genommen werden kann und Schadensersatzansprüche dadurch entstehen können.

4.3. Zudem verpflichtest Du Dich deinen Zugang zum Online-Portal nicht missbräuchlich zu nutzen. Ein Missbrauch des Online-Portals liegt dabei insbesondere dann vor, wenn der Du versuchst, dir unerlaubt Zugang zu den Systemen des Anbieters zu verschaffen, Daten zu verändern, löschen, unterdrücken oder unbrauchbar zu machen oder in sonstiger Weise vorsätzlich gegen die vorliegenden AGB verstößt.

4.4. Weiterhin ist die Verwendung von Software, Scripten, Mechanismen oder sonstigen technischen Hilfsmitteln, die geeignet sind, den Betrieb des OnlinePortals oder des Online-Programms zu beeinträchtigen missbräuchlich.

4.5. Du darfst das Online-Programm bzw. die ihm zugrunde liegenden Softwareprogramme nicht dekomprimieren, nicht disassemblieren bzw. mit Hilfe des Reverseengineering in lesbaren Quellcode verwandeln.

4.6. Jegliche kommerzielle Nutzung der Funktionen und/oder Inhalte des OnlineProgrammes, insbesondere die gänzliche und/oder teilweise Vermietung oder das Verleihen der Zugangsdaten zum Online-Programm wird Dir ausdrücklich untersagt.

4.7. Jegliche selbständig urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung in Bezug auf das Online-Programm und/oder einen über dieses übermittelten Inhalt, insbesondere dessen Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, sofern und soweit dies nicht ausdrücklich durch diese AGB bzw. den entsprechenden Nutzungsvertrag gestattet ist, ist Dir ebenfalls untersagt.

4.08. Auch ist Dir die Nutzung des Online-Programmes zur Vornahme einer entgeltlichen oder unentgeltlichen öffentlichen Wiedergabe der hierüber abrufbaren Inhalte sowie die Nutzung des Zugangs zum Online-Programm, ggf. unter Zuhilfenahme weiterer Programme oder Hilfsmittel, zum Zwecke der dauerhaften Speicherung und/oder Übertragung der hierüber bereitgestellten Inhalte, sofern dies nicht ausdrücklich durch diese AGB gestattet wird, untersagt.

4.09. Der Anbieter behält sich vor, alle Nutzer, die gegen die vorliegenden AGB verstoßen, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des OnlineProgrammes auszuschließen.

4.10. Entstehen Kosten dadurch, dass Du das Online-Programm missbräuchlich oder in sonstiger Weise rechtswidrig verwendet, verpflichtest Du Dich den Anbieter in einem solchen Fall von jeglichen Ansprüchen und/oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern vollumfänglich freizustellen, die wegen einer schuldhaften Rechtsverletzung deinerseits von diesen geltend gemacht werden. Dies schließt auch gesetzliche Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten ein. Du bist ferner dazu verpflichtet, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Drittansprüche zu unterstützen.

4.11. Alle übrigen, hier nicht genannten Nutzungen der vom Anbieter bereitgestellten Inhalte bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters bzw. des jeweiligen Rechteinhabers.

4.12. Weiterhin ist es Dir untersagt die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Inhalten zu entfernen.

5. Preise, Zahlungsabwicklung und Rechnung:

5.1. Der auf der Webseite angegebene Preis für das Online-Programm ist ein verbindlicher Endpreis und versteht sich stets inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Dies gilt auch dann, wenn die Leistung des Anbieters nicht der Umsatzsteuerpflicht unterfällt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den angegebenen Teilnahmepreis für die Nutzung des Online-Programmes jederzeit zu ändern sowie ggf. einzelnen Nutzergruppen Rabatte und/oder sonstige vergünstigte Konditionen einzuräumen.

5.2.Die Versandkosten werden im Warenkorb der jeweiligen Bestellung hinzugefügt und verstehen sich ebenfalls inklusive der geltenden Mehrwertsteuer. Versandkosten ins Deutschland betragen 4,90€ und in Osterreich und der Schweiz 9,50€ 

5.3. Für den Fall, dass Du die Zahlung nach Zustandekommen des Vertrages rückabwickelst, werden wir Dich hierüber umgehend per Email informieren (nachfolgend „Zahlungserinnerung“ genannt). Du wirst sodann verpflichtet, den in der Zahlungserinnerung genannten fälligen Gesamtbetrag innerhalb von fünf (5) Werktagen auf das von uns angegebene Konto zu überweisen. Im Falle einer rückgängig gemachten Zahlung sind wir berechtigt, Deinen Account vorübergehend zu sperren. Du bleibst jedoch zum Ausgleich der fälligen Forderung verpflichtet. Darüber hinaus bist Du verpflichtet, uns etwaige Bankgebühren und alle weiteren Kosten zu erstatten, die uns aufgrund der durch den Kunden verschuldeten Rückgängigmachung der Zahlung (z.B. aufgrund fehlender Bonität) angefallen sind. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche behalten wir uns ausdrücklich vor.

6. weitere Pflichten des Nutzers und Rechtsübertragung:

6.1. Du garantierst die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher von Dir gemachter Angaben bei der Registrierung.

6.2. Bei vorsätzlicher Angabe von falschen oder unwahren persönlichen Daten behalten wir uns vor, Dich von der Inanspruchnahme der angebotenen bzw. zu Verfügung gestellten Leistungen auszuschließen und Ersatz für dadurch eingetretene Schäden zu verlangen.

6.3. Du bist verpflichtet uns jede Veränderung Deiner persönlichen Daten (Adresse, E-Mailadresse usw.) umgehend mitzuteilen.

6.4. Mit Annahme dieser AGB stellst Du uns von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts-, Markenrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen uns im Zusammenhang mit den von Dir eingestellten Inhalten erhoben werden, auf erstes Anfordern hin frei. Das gilt nicht, wenn Du die Verletzung nicht zu vertreten hast. Wir sind berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter vorzunehmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die uns durch die notwendige Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen.

6.7. Weiterhin sind in jedem Fall Inhalte unzulässig, die • rassistische oder auf andere Weise diskriminierende oder verfassungsfeindliche Aussagen oder Symbole beinhalten oder auf solche verlinken, • zu Gewalt oder anderen strafbaren Handlungen auffordern oder diese befürworten, • unwahre, beleidigende oder nicht freigegebene persönliche Informationen über Dritte enthalten, • geeignet sind, einen falschen Eindruck über Dritte zu erwecken, • Schadsoftware oder Spyware beinhalten oder auf solche verlinken, • oder auf andere Weise gegen geltendes Recht verstoßen.

6.8. Wir sind berechtigt Dich im Falle eines Verstoßes gegen die vorgenannten Pflichten von der Nutzung der Plattform auszuschließen und Deinen NutzerAccount zu sperren bzw. zu löschen, sofern dies nach unserm Ermessen interessengerecht ist.

7. Verfügbarkeit und Haftung:

7.1. Wir haften nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).

7.2. Für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur dann, wenn der Anbieter, sein gesetzlicher Vertreter oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, sog. “Kardinalpflicht”) verletzt hat oder wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters, seines gesetzlichen Vertreters oder eines seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.

7.3. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung des Anbieters auf solche typischen Schäden begrenzt, die für den Anbieter zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

7.4. Die Haftungsbeschränkungen in den Ziffern 7.2 und 7.3 gelten sowohl für vertragliche als auch außervertragliche Ansprüche und finden sowohl zugunsten der gesetzlichen Vertreter als auch den Erfüllungsgehilfen des Anbieters Anwendung, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7.5. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, einschließlich derjenigen des Produkthaftungs-gesetzes, bleibt von den vorstehenden Regelungen in jedem Falle unberührt.

8. Widerrufsbelehrung

8.1. Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns An: support@roxi.pro mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

8.2. Folgen des Widerrufs Wenn Du diesen Vertrag widerrufen hast, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

8.3. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Dein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Unternehmer („wir“) mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Du 1. ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen sollen und 2. Du Kenntnis davon erlangst, dass Du durch Deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Dein Widerrufsrecht verlierst.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum

10. Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung

10.1 KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben die Möglichkeit im Streitfall auf dem EU-Portal „Ihr Europa“ (http://europa.eu/youreurope/ citizens/index_de.htm) ein Online-Schlichtungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle durchzuführen. Hierzu können sie sich der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL: http://ec.europa.eu/ consumers/odr/ bedienen.

10.2 Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.

10.3. Sonstige nationale Vorschriften zur Durchführung von Schlichtungsverfahren bleiben von den vorstehenden Regelungen in Ziffer 10.1 und 10.2 unberührt.

10.4. Wir weisen darauf hin, dass die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr vorgesehene Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online– Streitbeilegung (OS-Plattform) derzeit noch nicht betriebsbereit zur Verfügung steht. Unsere E-Mailadresse lautet: support@roxi.pro

11. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

11.1. Wir können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen ändern, anpassen bzw. aktualisieren, sofern dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Unzumutbar ist eine Änderung dann, wenn sie wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, welche Gegenstand eines Änderungsvertrags sein müssten, zum Gegenstand hat.

11.2. Wir werden Dich rechtzeitig – spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen – per E-Mail an die von Dir angegebene E-Mailadresse über anstehende Änderungen informieren sowie auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs und auf die Folgen des Unterlassens des Widerspruchs hinweisen.

11.3. Sofern Du den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprichst, gelten diese als angenommen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Inkrafttretens, welcher zuvor per E-Mail angekündigt wurde, oder andernfalls mit dem Tag, an dem Du von der Änderung erstmals Kenntnis erlangst.

11.4. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs sind wir unter Berücksichtigung Deiner berechtigten Interessen berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit Dir mit Wirkung für den Zeitpunkt aufzulösen, zu dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten.

Wir werden Dich rechtzeitig – spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen – per E-Mail an die von Dir angegebene E-Mailadresse über anstehende Änderungen informieren sowie auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs und auf die Folgen des Unterlassens des Widerspruchs hinweisen.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder in Teilen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

12.2. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

12.3. Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts (CISC) und der Kollisionsregeln des EGBGB Anwendung.

12.4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist Ravensburg, sofern Du Unternehmer/Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hast oder Deinen Wohnsitz nach Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Ausland verlegt hast oder Dein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist oder Du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hast.

Stand: August 2019 roxiPRO GmbH